AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Elastica Matratzen-Schaumstoffe-Zubehör Gesellschaft m.b.H.
1. Allgemeines
Die nachstehend angeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten im Verhältnis B2C und haben für alle Lieferungen und Leistungen Gültigkeit. Sie sind integrierter Bestandteil des Vertragsverhältnisses zwischen der
Elastica
Matratzen-Schaumstoffe-Zubehör Gesellschaft m.b.H.
Kellau 153, A-5431 Kuchl bei Salzburg
Mitglied der Wirtschaftskammer Salzburg
Firmenbuch: FN41455 p/LG SBG
Telefon: +43 6244 22022
Email: office@elastica.at
UID: ATU33810301
(im Folgenden „Elastica“ genannt)
und dem Kunden. Abweichungen von den hier angeführten Bedingungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Ebenso bedarf ein Abgehen von dieser Vereinbarung der Schriftform. Für Elastica zeichnungsberechtigt sind nur die im Firmenbuch eingetragenen Geschäftsführer und Prokuristen des Unternehmens.
2. Wesentliche Eigenschaften der Ware
Elastica bietet im Webshop der Website www.elastica-online.com eine Online-Maßkonfektion von Schaumstoffrohlingen mit exklusiven und hochwertigen Rohmaterialien zum Kauf an.
3. Bestellung und Vertragsabschluss
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
a) Auswahl und Zusammenstellung der gewünschten Ware
b) Eingabe der Anmeldedaten für die Registrierung im Webshop (Vorname, Nachname, Straße, Hausnummer, PLZ, Ort, Land, E- Mail-Adresse); nach erstmaliger Anmeldung ist nur noch eine Anmeldung mit E-Mail-Adresse und Kennwort erforderlich)
c) Einblenden der vorvertraglichen Information für Verbraucher gemäß § 5a KSchG und § 4 FAGG
d) Wahl der Versandart und Art der Bezahlung
e) Prüfung der Angaben im Warenkorb
f) Bestätigung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“
g) Nochmalige Prüfung und gegebenenfalls Berichtigung der Daten
h) Verbindliche Absendung der Bestellung
Durch das Absenden der Bestellung im Webshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss des Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren, ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde die vorvertraglichen Informationen für Verbraucher sowie diese AGB als für das Rechtsverhältnis mit Elastica allein maßgeblich an.
Die Erklärung der Annahme des Angebotes erfolgt durch Auslieferung oder durch ausdrückliche Annahmeerklärung. Eine Bestätigung des Eingangs einer Bestellung stellt keine Annahme des Vertragsangebotes durch Elastica dar.
4. Umfang und Lieferverpflichtung
Alle Angebote von Elastica sind freibleibend. Der Kunde wird hierduch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. Für den Umfang der Lieferverpflichtung ist der Auftrag des Kunden maßgebend. Für den Fall, dass die Auftragsbestätigung vom Auftrag des Kunden abweicht, gilt die Auftragsbestätigung als vereinbart, wenn der Kunde nicht binnen 24 Stunden ab Erhalt der Auftragsbestätigung schriftlich der Auftragsbestätigung widerspricht. Änderungen des Auftrages durch den Kunden haben nur dann Wirksamkeit, wenn sie von Elastica schriftlich bestätigt werden. Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Angaben in den Leistungsbeschreibungen, Gewicht und Qualität usw. sind ca.-Angaben.
5. Preise
Die Preise sind auf der Startseite des Webshops bei den einzelnen Artikeln angeführt. Alle Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vermerkt ist, als Nettopreise, sohin exklusive Umsatzsteuer. Die Verkaufspreise beinhalten keine Kosten für Verpackung, Versicherung und Versand. Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden, außer es wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wird Elastica vom Kunden mit Verpackung, Versand und Versicherung beauftragt, werden diese Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt. Für den Fall der Versendung von Ware in Drittländer gehen alle Zölle, Steuern und andere öffentlichen Abgaben zu Lasten des Kunden.
Es werden für den Versand die tatsächlich aufgewendeten Kosten samt einem angemessenen Regiekostenaufschlag, mindestens jedoch die am Auslieferungstag geltenden oder üblichen Fracht- und Fuhrlöhne der gewählten Versandart, in Rechnung gestellt.
Die Versandkosten betragen:
| Österreich | Deutschland | |
| pro Bestellung | EUR 6,90 | EUR 9,90 |
| ab Bruttobestellwert 70 EUR | versandkostenfrei | versandkostenfrei |
| Zahlung per Nachname | zzgl. EUR 4,90 | nicht möglich |
6. Lieferfrist
Die bestätigte Lieferzeit ist unverbindlich, außer es ist ein Fixtermin vereinbart. Schadenersatzansprüche wegen Überschreitung der Lieferfrist sind ausgeschlossen. Ungeachtet dessen wird Elastica versuchen, die bestellte Ware binnen 5-6 Werktage in Österreich ab der Bestellung zu versenden. Die Lieferzeit in Deutschland beträgt bis zu 7-8 Werktage. An Samstagen/Sonntagen- und Feiertagen erfolgt keine Zustellung. Elastica ist jedenfalls berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu eine Woche zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
Elastica ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn nach Auftragsbestätigung Umstände in den wirtschaftlichen Verhältnissen des Kunden bekannt werden, die an einer Vertragserfüllung seitens des Kunden zweifeln lassen.
7. Lieferung
Wenn Elastica die Ware übersendet, geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware gemäß § 7b KSchG erst auf den Kunden über, sobald die Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat der Kunde selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine von Elastica vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über. Soweit Teilleistungen nicht ausdrücklich schriftlich ausgeschlossen sind, sind sie jederzeit zulässig.
Betriebsstörungen, Fälle höherer Gewalt, gleichgültig ob sie bei Elastica oder bei Zulieferern eintreten, entbinden Elastica von der Lieferverpflichtung oder von der Einhaltung der vereinbarten Lieferfristen. Elastica ist berechtigt, nach Behebung der Störung nachzuliefern.
8. Annahmeverzug
Bei Annahme- oder Zahlungsverzug des Kunden ist Elastica von allen Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten. Bei Annahmeverzug ist Elastica nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei sich einzulagern, wofür Elastica eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmann einzulagern. Gleichzeitig ist Elastica dazu berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.
9. Gewährleistung und Schadenersatz
Bei Erbringung einer mangelhaften Leistung durch Elastica hat der Kunde das Recht, Gewährleistungsansprüche im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen geltend zu machen.
Raumgewichtsschwankungen bis zu 10 % sind branchenüblich und stellen keinen Mangel dar. Eine leichte Kuhlenbildung (Matratzenkern) bis zu 20 mm ist möglich stellt jedoch keine Qualitätsmangel und Reklamationsgrund dar. Eine Beeinträchtigung des Liegekomforts ist nicht gegeben. In den ersten Wochen des Gebrauches kann speziell im Bereich des Beckens zur einer Verdichtung der Polsterauflagen/Obermaterialien kommen. Der daraus resultierende Höhenverlust kann bis zu 10 % der Matratzenhöhe betragen und stellt keinen Reklamationsgrund dar. Stockflecken/Schimmelbildung und übermäßige Feuchtigkeitseinwirkung sind auf die falsche Handhabe oder Pflege der Matratze zurückzuführen und entstehen durch Wärme - und Feuchtigkeitsstau oder falsches Raumklima. Beanstandungen aus diesem Bereich sind demnach kein Reklamationsgrund und werden nicht anerkannt. In diesem Zusammenhang wird auf die Produktinformation/Gebrauchsanleitung sowie Gewährleistung/Garantiebestimmungen aus dem Elastica Matratzenpass hingewiesen.
In den ersten Wochen des Gebrauches kann die Matratze einen „Neugeruch“ aufweisen. Der „Neugeruch“ ist gesundheitlich unbedenklich (ÖKO-Tex Standard 100 geprüft, Prüfnummer 54794) und verflüchtigt sich am Anfang der Nutzungsdauer. Verfärbung/Vergilbung kann mit zunehmender Gebrauchsdauer durch Einwirkung von UV-Strahlen und von Ozon auftreten. Die Gebrauchseigenschaften werden dadurch nicht beeinträchtigt. Verfärbungen sind kein Sachmangel und sind daher vom Reklamationsgrund ausgeschlossen. Einsehbar direkt am Produkt oder unter http://www.elastica.at/contact/impressum.html Entstandene Schäden an einer Matratze durch einen falschen, nicht passenden oder gar keinen Betteinsatzes stellen keinen Reklamationsgrund dar. Die Matratze und der Betteinsatz stellen ein System dar. Beide Komponenten müssen zwingend aufeinander abgestimmt sein. Ebenso stellen Maßabweichungen bei Platten und Zuschnitten über 1 m² bis zu 2 % keinen Mangel dar, da wegen der hohen Elastizität unserer Erzeugnisse Schwankungen nie gänzlich zu vermeiden sind. Aufgrund der Unterschiede bei den verwendeten Rohmaterialien (Ausdehnung) muss auf eventuelle Maßtoleranzen + / - 2 cm (Länge + Breite) auf das Gesamtmaß hingewiesen werden. Sie stellen somit keinen Reklamationsgrund dar. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kaufgegenstand von fremder Seite oder durch Einbau von Teilen fremder Herkunft verändert wurde. Für Reparaturarbeiten und gebrauchte Kaufgegenstände wird jede Gewähr ausgeschlossen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Titel der Gewährleistung abzutreten. Schadenersatzansprüche aus welchem Titel immer, insbesondere auch Mangelfolgeschadenersatzansprüche, sind ausdrücklich ausgeschlossen.
Sämtliche Schadenersatzansprüche sind im Falle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden.
10. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind, wenn nichts anderes vereinbart ist, prompt zur Zahlung fällig. Soweit Ratenzahlung vereinbart ist, tritt Terminverlust bei Nichtzahlung auch nur einer Rate ein und wird der gesamt aushaftende Betrag sofort zur Zahlung fällig. Für den Fall des Zahlungsverzuges des Kunden ist Elastica nicht mehr verpflichtet, noch nicht ausgeführte Lieferungen weiter zu erfüllen. Zahlungen können mit Wirksamkeit nur an Elastica selbst erfolgen. Vertreter sind zum Inkasso nicht berechtigt. Für den Fall des Zahlungsverzuges ist Elastica berechtigt, nach Wahl den Ersatz es tatsächlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, bei Verbrauchern 4 % pa. zu begehren. Elastica ist auch berechtigt, im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ab dem Tag der Übergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.
Im Falle von Mahnungen werden Mahngebühren in der Höhe von € 10,00 verrechnet. Im Falle des Zahlungsverzuges werden Zahlungen zuerst auf Kosten, dann auf Zinsen und letztlich auf die Hauptsache verrechnet. Bei mehreren bestehenden Schuldverpflichtungen des Kunden werden Zahlungen zuerst auf nicht besicherte Forderungen und sodann auf die ältesten Schuldverpflichtungen verrechnet. Die Hereinnahme von Wechseln bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Wechsel und Schecks werden stets nur zahlungshalber und nicht an zahlungsstatt entgegengenommen. Aufrechnung ist ausgeschlossen. Für den Fall des Zahlungsverzuges ist Elastica unter Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
11. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises oder bis zum Ausgleich aller sonstigen aus der Geschäftsbeziehung bestehenden Forderungen bleibt die Ware unser Eigentum. Dem Kunden ist die Verpfändung unter Eigentumsvorbehalt gelieferter Ware untersagt. Eine Pfändung der Ware hat der Kunde Elastica unverzüglich anzuzeigen. Die Kosten eines allfälligen Exszindierungsverfahrens hat der Kunde zu tragen.
12. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen unwirksam werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung mit einem Inhalt zu ersetzen, der wirtschaftlich der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
13. Widerruf
Konsumenten haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Ein Muster-Formular für den Widerruf stellen wir Ihnen hier zum Download bereit.
Ein Rücktrittsrecht ist gemäß § 18 (1) Z 5 FAGG dann ausgeschlossen, wenn Waren versiegelt geliefert wurden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen eine Rückgabe nicht geeignet erscheint bzw wenn die Versiegelung der Ware nach der Lieferung entfernt wurde.
Individuell konfigurierte Zuschnitte gelten als Sonderanfertigung und sind von der Rücknahme/Umtausch ausgeschlossen.
14. Datenschutz
Einen Hinweis zum Datenschutz sowie zum Recht auf Widerruf der Einwilligung finden Sie hier.
15. Zustimmung gemäß § 107 TKG
Der Kunde stimmt zu, von Elastica oder von Unternehmen, die von Elastica beauftragt wurden, Nachrichten iSd § 107 TKG zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Einwilligung kann vom Kunden jederzeit unter office@elastica.at widerrufen werden.
16. Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes und der Verweisungsnormen. Erfüllungsort ist das Werk von Elastica. Gerichtsstand ist die Stadt Salzburg.
Kuchl Juni 2015